Aktuelles

EU-weit einheitliche Regeln für mehr Recycling und fairen Wettbewerb

23.10.2017
Neben der Forderung nach EU-weit einheitlichen End-of-Waste-Kriterien und Korrekturen im Hinblick auf statistikgeeignete Berechnungsmethoden von Recyclingquoten, enthält das Papier Präzisierungs- und Änderungsvorschläge zu rechtsrelevanten Definitionen und zu ökonomischen Maßnahmen als zusätzlichen Anreiz für mehr Recycling in einem auf freiem Wettbewerb basierten Markt.

„Mit dem Angebot von praktischen Lösungen in dem von EuRIC erarbeiteten Positionspapier, dass wir inhaltlich begleitet haben und dessen Positionen wir in vollem Umfang unterstützen, möchten wir wichtige und konstruktive Impulse für die Entscheidung zu einem europäischen Regelwerk geben, das die Ziele der Kreislaufwirtschaft im Rahmen eines freien und fairen Wettbewerbs weiter voranbringt“, erklärte der Hauptgeschäftsführer des Bundesverbandes Sekundärrohstoffe und Entsorgung e.V. (bvse), Eric Rehbock.

Die Recycling-Branche ist äußerst besorgt über die Beschränkung des Wettbewerbs in den Recycling-Märkten. In seinem Positionspapier macht der EU-Branchendachverband deutlich, dass es eine klare Definitions-Abgrenzung zwischen industriellen und gewerblichen Abfällen, die in wettbewerbsorientierten Märkten effizient gesammelt und recycelt werden, gegenüber Siedlungsabfällen, die in die kommunale Verantwortung fallen, geben muss. Insbesondere wird gefordert, dass die Definition des Begriffes „Siedlungsabfall“, was den Bezug auf den öffentlichen oder privaten Status von Abfallbewirtschaftungseinrichtungen anbelangt, neutral sein muss.

Nachdrücklich fordert EuRIC zudem EU-weit einheitliche End-of-Waste-Kriterien, um unterschiedliche EOW-Regime in den 28 Mitgliedsstaaten zu vermeiden und damit ein ordnungsgemäßes Funktionieren der Binnenmärkte zu gewährleisten. Die bislang unterschiedlich festgesetzten Regelungen in den EU-Mitgliedsländern stellen derzeit beispielsweise die Papierrecycler vor große bürokratische Probleme. Das Ende der Abfalleigenschaft, insbesondere für Ströme, für die noch keine EU-einheitlichen Kriterien existieren, müssen einfacher und nicht etwa komplexer gestaltet werden, so der Verband.

mehr unter: https://www.bvse.de/aktuelles/pressemitteilungen/2255-positionspapier-fordert-praezise-und-eu-weit-einheitliche-regeln-fuer-mehr-recycling-und-fairen-wettbewerb.html